»Das Ende der Fahnenstange« - Sozialdemokratie und keynesianischer Klassenkompromiß in der Bundesrepublik

Abstract

Die folgende Analyse sozialdemokratischer Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik wurde im letzten Jahr (1981) für einen in Italien erschienenen Reader über die SPD geschrieben. Da dieser Reader ursprünglich noch im Herbst 1982 in der Bundesrepublik erscheinen sollte, wurde auf eine Veröffentlichung im Heft Nr. 47 der PROKLA (»Sozialdemokratie macht keinen Staat mehr ... «) verzichtet. Inzwischen hat sich nicht nur der Erscheinungstermin des SPD-Buches erneut verzögert, sondern ist auch dieses Thema durch den Bruch der sozialliberalen Koalition erneut höchst aktuell. Im Manuskript konnte allerdings dieser Bruch aus Zeitgründen nicht mehr berücksichtigt werden; wesentliche Ursachen - über die konkreten Anlässe hinaus - werden aber bereits benannt. Gerade die jüngste Entwicklung hat die Analyse im letzten Teil des Manuskripts eher bestätigt (dies kann man bedauern), und auch die über das aktuelle Dilemma der SPD hinausweisenden Diskussionen in Bezug auf ihr Verhältnis zu den Grünen/ Alternativen untermauern die im letzten Teil entwickelten perspektivischen Aussagen. Nicht zuletzt aus diesen Gründen wird das ( ein Jahr alte) Manuskript von der Redaktion in diesem Heft veröffentlicht. Im ersten Teil werden (in dem ursprünglich für Italien geschriebenen Manuskript) für PROKLA-Leser u.U. bekannte Diskussionen zur Kapitalakkumulation und zur Staatsanalyse in der Bundesrepublik zusammengefaßt. Auf diese Weise wird vielleicht auch deutlich, daß die (als abstrakte »Ableiterei« verschrieene) Theoriediskussion durchaus einiges für die Analyse politischer Entwicklungen erbracht hat und daß nicht zuletzt eine Erklärung des Scheiterns sozialdemokratischer Reformpolitik ohne Rückgriff auf diese Ergebnisse nicht auskommt.