Abschied vom Wohlfahrtsstaat?

Abstract

War der Sozialstaat denn doch keine Illusion? Vieles spricht jetzt dafür, wo sich ein neuer Rechtsblock zu seinem Abbau rüstet. Sozialabbau verändert wirklich etwas - und ruft auch Gegenwehr hervor. Und - haben wir Marxisten nicht immer wieder die Sozialdemokratie unterschätzt? Einiges spricht wiederum dafür, daß wir überhaupt nicht begriffen haben, über welche Interessenvertretungsprozesse sie bis heute so breit in der Arbeiterklasse verankert ist. Das zeigt sich nicht nur daran, daß die »Stabilitätsreserven« dieser Partei es ihr über Jahre ermöglicht haben, nach der Politik der »inneren Reformen« eine Politik des gewissermaßen sozial-neoliberalen Sozialabbaus zu betreiben. Nicht zuletzt wird es auch daran deutlich, daß erst jetzt - und noch erst für eine kleine Zahl von aktiven Sozialdemokraten und Gewerkschaftern - das »Ende der Fahnenstange« erreicht ist und wirklich etwas abbröckelt, nach links von dieser Partei.