Sozialdemokratie und Keynesianischer Staat. Krise eines keynesianischen Modells und sozialistische Alternative

Abstract

Unbestreitbar sind heute die großen europäischen Sozialdemokratien - die schwedische, die englische oder die deutsche - gerade in dem Bereich in eine Krise geraten, auf den sie zur Entfaltung ihrer eigenen Strategie gesetzt hatten: im Bereich des keynesianischen Wohlfahrtsstaates und der Zielvorstellungen des kollektiven Wohlstands bzw. einer Verringerung der sozialen Ungleichheit durch Umverteilung der Erträge des wirtschaftlichen Wachstums; dem Bereich der dreiseitigen Kompromisse zwischen Unternehmerschaft, Gewerkschaft nund Staat in Gesetzgebungs- und Aushandelungsprozessen; und schließlich in bezug auf das andauernde legitimatorische Gleichgewicht von kapitalistischer Akkumulation
und politischer Legitimation bei den Massen. Seit fünf Jahren haben sich die konjunkturellen Symptome dieser Krise unter dem Druck der neokonservativen und neoliberalen imperialistischen Gegenoffensive vervielfältigt: Verlust der Macht in Schweden (nach 44 Regierungsjahren) und in England (nach der einschneidendsten Niederlage in der gesamten Geschichte von Labour), Brüchigwerden der politischen Strategie und der Wählerbasis der SPD - einer SPD, die sich mehr und mehr in ihre verschiedenen Tendenzen aufspaltet und von einer gestärkten Linken und einer beispiellosen Friedensbewegung unter Druck gesetzt wird. Von allen Seiten steht sie im Kreuzfeuer der Kritik.