Polen: Reformrhetorik gegen Konservatismus und Stagnation

Abstract

Die aktuelle polnische Reformpolitik wurde nicht von der jüngsten Entwicklung in der Sowjetunion veranlaßt, sondern hat ihre eigene Geschichte. Unter dem Schlagwort eines »polnischen Weges zum Sozialismus« wurde schon Mitte der 50er Jahre von der Parteiführung eine grundlegende Systemreform propagiert. Dies geschah in Reaktion auf eine umfassende gesellschaftliche Oppositionsbewegung, die sich aus tiefster Unzufriedenheit mit dem sozialistischen System stalinistischer Prägung entwickelt hatte. Niedriger Lebensstandard und eklatante Versorgungsmängel, härteste Arbeitsbedingungen und höchste Leistungsanforderungen, allgemeine Rechtsunsicherheit, Inkompetenz und Willkür der parteilich-staatlichen Machtapparate, ein tiefempfundenes Gefühl individueller wie gesellschaftlicher Machtlosigkeit gegenüber all diesen Erscheinungen, das Fehlen jeglicher authentischer Kommunikationsstrukturen und Möglichkeiten der Artikulation eigener Interessen und Ansichten waren Probleme, mit denen sich weite Teile der Bevölkerung nicht abfinden wollten. Hinzu kam, daß den Polen das sozialistische System sowjetischen Typs gegen ihren Mehrheitswillen mit Gewalt aufgezwungen worden war, und zwar durch die russische Großmacht, die sie traditionell als einen der gefährlichsten Feinde der polnischen Nation ansahen.