Was passiert in Italien?

Zwei Interviews von Peter Kammerer

Abstract

Die gegenwärtigen Ereignisse in Italien, die Machtverschiebung zugunsten der Justiz auf Kosten der politischen Klasse, läßt sich nur eingeschränkt als Revolution beschreiben. Zwar zerbröselt unter dem Druck der Europäischen Integration und einer verschärften WeltmarktkonkmTenz die rückständige Machtstruktur der 70er Jahre. Sie geht jedoch mit einer prinzipiellen Schwächung der Gewerkschaften und der Zerstörung der sozialstaatlichen Errungenschaften der Nachkriegsjahrzehnte einher. Die traditionelle Linke aber hat bereits in den 70er Jahren die Strukturverschiebungen im Kapitalismus fehlgedeutet und die Lage in Osteuropa fehleingeschätzt. Auch jetzt hat sie kaum mehr anzubieten als eine Marktwirtschaft. Nur wenn es einer erneuerten Linken - d.h. insbesondere der Partei des demokratischen Sozialismus (PDS) - gelingt, in einer unübersichtlich gewordenen Situation und gegenüber der populistischen Demagogie der Legen, neue konkrete Ansatzpunkte in den realen Bedürfnissen der Bevölkerung zu gewinnen, könnte sie zukünftig eine größere Rolle spielen.