Strategieprobleme alternativer Wirtschaftspolitik

Abstract

Der Arbeitskreis »Alternativen der Wirtschaftspolitik« legt seit nunmehr sieben Jahren »Memoranden« und »Sondermemoranden« vor. In ihnen fordert er vor allem eine Umkehr der staatlichen Wirtschaftspolitik zugunsten einer mittelfristig angelegten beschäftigungspolitischen Offensive. Derweil geht die Bundesregierung längst andere Wege, die Diskrepanz zwischen dem, was der Memorandumkreis Jahr für Jahr fordert, und dem, was die BundesregierungJahr um Jahr tut, wird immer größer. Sind die Memoranden deshalb bloß Makulatur, nach dem Motto »Alle Jahre wieder« (taz im Mai '81)? Der Memorandumkreis sieht in den Gewerkschaften den wichtigsten Adressaten seiner Publikationen, während der DGB in zunehmendem Maße - zuletzt mit seiner wohlwollenden Beurteilung der beschäftigungspolitischen »Gemeinschaftsinitiative« - auf die wirtschaftspolitischen Vorstellungen der sozialdemokratischen Regierungsfraktion orientiert. Heißt dies, daß die Memoranden »keinen Adressaten« mehr haben (Lohmann, 1980, S. 54), hatten sie je einen oder üben sie sich generell in »politischem Voluntarismus« (ebd., S. 53)? Die Vorschläge der Memoranden zielen auf die Wiederherstellung von Vollbeschäftigung über den gebrauchswertorientierten Aus- und Umbau gegebener Produktionsstrukturen. Zentrales strategisches Element dieser Orientierung ist die Ausweitung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage, öffentlicher wie privater. Ist dies nicht illusorisch angesichts der Tatsache, daß zur Herstellung von Vollbeschäftigung Wachstumsraten des Sozialprodukts
erforderlich wären, »die selbst unter wesentlich günstigeren Verwertungsbedingungen des Kapitals nicht erzielt wurden« (Hübner/Stanger, 1981, S. 70; gemeint sind die 50er und frühen 60er Jahre in der BRD)? Und sind solche Wachstumsraten mit Blick auf ihre ökologischen und sozialen Implikationen überhaupt wünschenswert, verbirgt sich hinter der Orientierung auf Wachstum nicht eine »ökologisch unheilvolle Allianz zwischen Profit-und Beschäftigungsmaximierern« (Spahn, 1980, S. 535; ähnlich Berger, taz 13.7.81)?