Schwierigkeiten der Begründung alternativer Wirtschaftspolitik

Zur Kritik der Position der Sozialistischen Studiengruppen (SOST)

Abstract

In dem folgenden Beitrag ist eine kritische Auseinandersetzung mit dem wirtschaftspolitischen Alternativprogramm der Sozialistischen Studiengruppen beabsichtigt. Seitdem das Memorandum im Krisenjahr 1975 erstmals Vorschläge für eine »alternative Wirtschaftspolitik« vorgelegt hatte, die sich in einen deutlichen Widerspruch nicht nur zu den von neoklassisch-konservativem Denken geprägten Empfehlungen des Sachverständigenrats, sondern auch zu der von der Schmidt-Regierung primär an Inflationsbekämpfung und Sicherung der internationalen Konkurrenzfähigkeit ausgerichteten Restriktionspolitik begaben, ist innerhalb der gewerkschaftsorientierten Linken eine lebhafte Debatte um die Möglichkeiten einer Veränderung der Wirtschaftspolitik im Interesse der lohnabhängigen Bevölkerung entflammt. Der Beitrag der SOST zu dieser Diskussion, die auch in den Gewerkschaften verstärkt Eingang gefunden hat, zielt in erster Linie auf eine Verständigung der Linken auf eine sozialistische Alternative. An diesem Anspruch soll daher in den nachstehenden Ausführungen ihr Programmvorschlag gemessen werden. Unsere Kritik vollzieht sich in drei Schritten. Zunächst fragen wir, wie die SOST das zentrale Problem der Verknüpfung von Kurz- und Langfristforderungen in der Konzipierung einer alternativen Wirtschaftspolitik zu lösen versuchen. Anschließend beschäftigen wir uns mit der Hauptthese des von den Autoren entwickelten Transformationskonzepts, daß eine sozialistische Wirtschaftspolitik maßgeblich den Ausbau der »produktiven Basis« der Gesellschaft bzw. der »materiellen Produktion«, der sog. Industrie, zu betreiben habe. Im dritten und letzten Schritt gehen wir auf die strategisch-politische Option ein, die die SOST auf Basis einer Einschätzung der sozialen Einflußchancen der Linken mit ihrem programmatischen Verständigungsvorschlag verbinden.