Diskussion zu »Strauß, die Grünen und das sozialistische Wahldilemma

Abstract

Zunächst möchte ich meine Übereinstimmung mit Teil 1 (Kritik der »Stoppt-Strauß-Bewegung«) der Arbeit von K.-E. Lohmann betonen. In Teil 2 charakterisiert er die Grünen hinsichtlich ihres objektiven Programms (das ist das »wirkliche, handlungsleitende« im Gegensatz zum geschriebenen Programm; im folgenden ist mit »Programm« immer das objektive gemeint) als 2-Punkte-Bewegungen; ihre beiden zentralen »Punkte« seien »Umweltschutz« und »Radikaldemokratie«. Eingangs des 3. Teils (»Grüne und 5-Prozentklausel«, S. 29 - 34) - es ist dies der Hauptteil; meine Kritik wird sich auf ihn konzentrieren - stellt Lohmann die Frage, ob es Zufall sei oder nicht, »daß die Grünen die einzige außerparlamentarische Gruppierung sind, die in der Lage ist, bei Parlamentswahlen die 5-Prozenthürde zu überwinden.« Zur Klärung dieser Frage bedarf es nach Lohmann einer Vorverständigung über den 5-Prozentklausel-Mechanismus; dieser nun betreffe primär Parteien, d.h. »Gebilde mit globalen (d.h. alle politischen Probleme umfassenden) objektiven Programmatiken.« Als Antwort auf die obige Frage folge somit: Da die Grünen nur eine 2-Punkte-Bewegung darstellten, seien »sie in weit geringerem Ausmaß von dem 5-Prozentklausel-Mechanismus betroffen.«