Zwanzig Jahre danach. Kommemorativabhandlung zur »Transformation der Demokratie«

Abstract

Zwanzig Jahre sind eine lange Zeit. Der jetzige Zeitpunkt: die Tendenzwende nach den sozialliberalen - sagen wir Reformversuchen, bietet sich als überaus günstige Gelegenheit, das Verhältnis der Linken zur Demokratie, zum Verfassungsstaat, zu den Klassen und den Massen neu zu bedenken. Es gilt, all das zu überprüfen, zu korrigieren - oder zu bestätigen, was wir hierzulande gedacht, gemacht, vorgeschlagen und perspektivisch geöffnet haben oder öffnen wollten. Sofern die allgemeine Thematik freilich sich auf das Verhältnis der Linken zur Demokratie bezieht und dabei unter Demokratie die in Westdeutschland herrschenden Zustände meint, scheint sie mir der Änderung bedürftig. Denn sie unterstellt eine in Wahrheit vorhandene Volksherrschaft; sie hält also für wahr, was in jedem Sozialkundebuch steht und im Grundgesetz festgelegt ist: daß das Wahlvolk zumindest in seiner Vertretung das wirkliche Zentrum, das Subjekt der politischen Macht sei. Die Fragestellung verwandelt sich derart unversehens in die Gretchenfrage der Linken. Die »Demokratie« als unschuldiges Gretchen fragt uns böse linke Heinriche, wie es denn um unser politisches Glaubensbekenntnis stünde.