PROKLA. Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft http://prokla.de/index.php/PROKLA <p>Die PROKLA. Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft ist eine deutsche Peer-Review-Zeitschrift, in der seit 1971 Themen aus den Bereichen der Politischen Ökonomie, der Politik, Sozialgeschichte und Soziologie bearbeitet. Im Zentrum stehen dabei gesellschaftliche Machtverhältnisse, Polarisierungen im internationalen System und das gesellschaftliche Naturverhältnis.</p> de-DE stuetzle@prokla.de (Ingo Stützle) felix.syrovatka@prokla.de (Felix Syrovatka) Di, 18 Sep 2018 23:14:50 +0200 OJS 3.1.1.4 http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss 60 Editorial http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/790 <p>Editorial: Die EU nach der Krise: Neuformierung und Zerfall</p> PROKLA Redaktion ##submission.copyrightStatement## http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/790 Di, 18 Sep 2018 00:00:00 +0200 Zehn Jahre Krise http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/893 <p lang="de-DE">Zehn Jahre nach dem Ausbruch der Krise 2008 stellt sich die Frage, welche wirtschaftlichen Auswirkungen mit dem europäischen Krisenmanagement verbunden waren. Dabei wird die These vertreten, dass die krisenkonstitutionalistischen Prozesse zu einer zunehmenden Europäisierung der Regulation des Lohnverhältnisses (Arbeitsmarkt- und Lohnpolitik) geführt haben. Dies ermöglichte eine kurzfristige Überwindung der Krise auf Kosten der Lohnabhängigen, insbesondere in Südeuropa. Die grundlegenden Ungleichgewichte und Widersprüche ungleicher europäischer Entwicklung wurden dadurch jedoch nicht beseitigt und verdichten sich aktuell insbesondere in Italien.</p> Thomas Sablowski, Etienne Schneider, Felix Syrovatka ##submission.copyrightStatement## http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/893 Di, 18 Sep 2018 00:00:00 +0200 Bail-in or Bail-out, ist das die Frage? http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/897 <p lang="de-DE">Die Finanzmarktkrise 2008 hat in Europa zahlreiche Banken in die Krise gerissen, das Wirtschaftswachstum brach ein und öffentliche Haushalte wurden aufgrund der Bankenrettungspakete schwer belastet. Ist das Bankensystem 10 Jahre nach der Krise stabiler oder ist mit ähnlich desaströsen Finanzkrisen auch in Zukunft zu rechnen? Die empirische Analyse zeigt, dass der Bankensektor heute durchaus strapazierfähiger ist, dennoch existieren nach wie vor viele systemische und strukturelle Gefahren, etwa die Too-big-to-fail-Problematik und die Wahrscheinlichkeit, dass der Staat erneut für strauchelnde Banken öffentliche Gelder bereitstellen muss. Außerdem haben sich Bankaktivitäten in den sogenannten Schattenbankensektor verlagert. Strukturelle wirtschaftliche Schwächen im europäischen Kapitalismus werden sich ebenso früher oder später in maroden Bankbilanzen widerspiegeln.</p> Maria Kader ##submission.copyrightStatement## http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/897 Sa, 01 Sep 2018 00:00:00 +0200 Ein Europa der Finanzministerien? http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/905 <p>Die Politik der sogenannten Eurogruppe hatte polit-ökonomischen Folgen für die Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Die Gruppe war ein Hauptprofiteur der Umverteilung von Kompetenzen im Feld des <em>gouvernement économique</em>, die ihren Einfluss in den Bereichen fiskalische Überwachung, Politikgestaltung, institutionelle Reform sowie Bereitstellung von Hilfskrediten ausbaute. Diese Weiterentwicklung muss einerseits vor dem institutionellen Hintergrund verstanden werden, der sich aus der Flexibilität der Gruppe und ihrer Fähigkeit, Entscheidungsfindung aus dem demokratischen Prozess zu entheben, ergibt. Vor allem aber bemühten sich die nationalen Regierungen, wirtschaftspolitische Entscheidungen nicht zu verlieren. In diesem Zuge wird die Eurogruppe als intergouvernementales Verhandlungsforum charakterisiert, in dem sich die asymmetrischen Machtverhältnisse während der Krise in eine austeritätspolitische Agenda übersetzt haben, die vor allem von den nordeuropäischen Finanzministerien befürwortet wurde.</p> Joscha Abels ##submission.copyrightStatement## http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/905 Di, 18 Sep 2018 00:00:00 +0200 Die Visegrád-4 und die EU http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/906 <p>Der Beitrag setzt sich mit der Positionierung der Länder der Visegrád-Gruppe zum EU-Integrationsprojekt auseinander. Diese lässt infolge der Krise seit 2008 unterschiedliche Nuancen erkennen. In Ungarn und Polen haben mit Fidesz und PiS Kräfte die Wahlen gewonnen, die auf eine Stärkung des einheimischen Kapitals gegenüber dem Auslandskapital setzen. Für eine solche Politik hat die große Krise Spielräume geschaffen. Gleichzeitig hat sie zu einer skeptischeren Haltung in der Bevölkerung der Visegrád-Länder gegenüber dem EU-Integrationsprojekt geführt. In dieser veränderten Konstellation haben sich speziell die Rechtsregierungen in Ungarn und Polen mit Vorstellungen eines „Europa der Vaterländer“ eigenständiger positioniert. In der Tschechischen Republik und der Slowakei sind die Neupositionierungen vorsichtiger. Als einziges Mitglied der Eurozone unter den Visegrád-Ländern ist die Slowakei auf den Verbleib im institutionellen Kern der EU orientiert. Generell stellt die untergeordnete Anbindung der Visegrád-Länder an den deutschen Exportindustriekomplex eine Begrenzung für Bestrebungen einer eigenständigeren EU-Politik dar.</p> Joachim Becker ##submission.copyrightStatement## http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/906 Di, 18 Sep 2018 00:00:00 +0200 Winter is coming http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/907 <p>Grenzregimes nach dem „Sommer der Migration“. Seit etwa 20 Jahren gibt es jetzt eine genuin europäische Migrationspolitik. Der sogenannte Sommer der Migration 2015 hat die Grundlagen dieser Politik sichtbar gemacht: Die Grenzkontrollen ließen sich nur so lange aufrechterhalten, wie die Externalisierungsstrategie funktionierte. Solange also die südeuropäischen und vor allem nord- und westafrikanischen Staaten die Grenzen der EU „sicherten“. Dies endete mit dem „Arabischen Frühling“ und allem, was darauf folgte. Es kam zu einer Politisierung der Grenze und ihrer sozialen Grundlagen: der imperialen Lebensweise und der ungleichen Entwicklung in Europa. Der Artikel zeichnet die Kämpfe um die politische Neuausrichtung nach, die seitdem im Gange sind, und beleuchtet diese insbesondere anhand der neuen Europäischen Grenz- und Küstenwache (ehemals Frontex).</p> Sonja Buckel ##submission.copyrightStatement## http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/907 Di, 18 Sep 2018 00:00:00 +0200 Mobilisierungspraxen der extremen Rechten am Beispiel von Casa Pound Italia http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/911 <p>Italiens jüngste Inkarnation des Neofaschismus, die politische Bewegung und Partei Casa Pound Italia (gegründet 2003), wird oft als „rechte soziale Bewegung“ wahrgenommen. Casa Pounds Herangehensweise an soziale Fragen, allen voran die Wohnungsfrage, hat das Interesse gleichgesinnter Gruppen in Europa geweckt und zu Verwirrung unter antifaschistischen politischen Kräften sowie wissenschaftlichen und journalistischen Zuschauern geführt, von denen einige die Demagogie der Gruppe für bare Münze nehmen. Mit einer Methode der Ideologiekritik versucht der Artikel zu zeigen, dass die selbsternannten „Faschisten des dritten Jahrtausends“ eigentlich keine soziale Bewegung darstellen, sondern lediglich eine modernisierte Organisationsform faschistischer Provenienz, die diejenigen der politisch und wirtschaftlich Beherrschten zu sammeln sucht, die nicht mehr mit „konventionellen“ Methoden in das gesellschaftspolitische System integriert werden können, um sie als potenzielle Massenbasis gegen demokratische und soziale Kräfte und für den angestrebten Übergang zur diktatorischen Herrschaft zu vereinen.</p> Phillip Becher ##submission.copyrightStatement## http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/911 Di, 18 Sep 2018 00:00:00 +0200 Neue Hoffnung im Süden? http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/917 <p>Die linken Regierungen in Griechenland (SYRIZA) und Portugal (Partido Socialista) machten Hoffnung auf eine neue progressive Politik in Europa. Gut drei Jahre nach ihren Wahlsiegen fällt ein vorläufiges Fazit ernüchternd aus. Der Versuch, eine fortschrittliche Politik der Umverteilung und Verbesserung der sozialen Lage vieler Bürger_innen in diesen Ländern mit der Troika-Politik in Einklang zu bringen, kann als gescheitert angesehen werden. Das gilt auch für Portugal, obwohl die Entwicklungen dort positiver als in Griechenland erscheinen. Der Frage, warum zwei linke Parteien in der südeuropäischen Peripherie solch unterschiedliche Erfahrungen gemacht haben, wird im vorliegenden Beitrag nachgegangen.</p> Jannis Kompsopoulos ##submission.copyrightStatement## http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/917 Di, 18 Sep 2018 00:00:00 +0200 Über direkte Gewalt in kapitalistischen Arbeitsverhältnissen – und über Geschichtsphilosophie http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/919 <p>Laut Marx ist Gewalt in den Grundstrukturen des Kapitalismus verankert. Einmal durch die sogenannte ursprüngliche Akkumulationen etabliert, funktioniert ihre Reproduktion ohne weiteren Rückgriff auf direkte Gewalt. Während in den großstädtischen kapitalistischen Gesellschaften die Kämpfe der organisierten Arbeiter und Arbeiterinnen sowie der Staat die Praktiken der direkten Gewalt reduziert haben, blieb sie am Rande dieser Gesellschaften sowie in den Kolonien präsent. Aber seit der Globalisierung des Kapitalismus müssen die Praktiken der direkten Gewalt als Elemente seines normalen Funktionierens anerkannt werden. Marx hat zwar zu Recht darauf hingewiesen, dass die Reproduktion des Kapitalismus nicht auf der Praxis der direkten Gewalt beruht. Aber diese historische Möglichkeit ist nicht mit der tatsächlichen Entwicklung des Kapitalismus zu verwechseln. Die Geschichte des Kapitalismus negiert die marxistische Geschichtsphilosophie.</p> Heide Gerstenberger ##submission.copyrightStatement## http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/919 Di, 18 Sep 2018 00:00:00 +0200 Zu Elmar Altvaters Kritik der Austerität http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/920 <p>Am 1. Mai 2018 verstarb Elmar Altvater (siehe PROKLA 191). Unter www. altvater.prokla.de haben wir alle Beiträge von ihm, die er (zum Teil mit anderen zusammen) in der PROKLA veröffentlichte, frei zugänglich gemacht. Wie relevant, aktuell und weitsichtig seine wissenschaftliche Arbeit war und wie aktuell sie noch heute sind, wollen wir in den kommenden zwei Ausgaben zeigen. Anhand jeweils eines PROKLA-Artikels werden wir auf insgesamt vier thematische Schwerpunkte seiner Arbeit eingehen. &nbsp;Ingo Stützle stellt einen Beitrag aus der PROKLA 32 von 1978 vor, der sich liest wie ein aktueller kritischer Kommentar zur sogenannten Eurokrise – und das, obwohl der Text 40 Jahre alt ist.</p> Ingo Stützle ##submission.copyrightStatement## http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/920 Di, 18 Sep 2018 00:00:00 +0200 Elmar Altvater und die fehlende Theorie des Weltmarktes http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/921 <p>Am 1. Mai 2018 verstarb Elmar Altvater (siehe PROKLA 191). Unter www. altvater.prokla.de haben wir alle Beiträge von ihm, die er (zum Teil mit anderen zusammen) in der PROKLA veröffentlichte, frei zugänglich gemacht. Wie relevant, aktuell und weitsichtig seine wissenschaftliche Arbeit war und wie aktuell sie noch heute sind, wollen wir in den kommenden zwei Ausgaben zeigen. Anhand jeweils eines PROKLA-Artikels werden wir auf insgesamt vier thematische Schwerpunkte seiner Arbeit eingehen. In der vorliegenden Ausgabe stellt Thomas Sablowski Altvaters Beitrag zu einer Theorie des Weltmarkts vor. Ein Thema, das Altvater von Beginn seiner wissenschaftlichen Arbeit begleitet hat.</p> Thomas Sablowski ##submission.copyrightStatement## http://prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/921 Di, 18 Sep 2018 00:00:00 +0200